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Demokratischer Faschismus oder faschistische Demokratie

Wie würde man die Staatsform in Deutschland heute definieren: als faschistische Demokratie oder als demokratischen Faschismus oder als etwas anderes? Angesichts der Einschränkungen der Freiheit und der alternativlosen Regelmentierung des Alltags durch Behörden würde ich nach einem ersten Gefühl die politische Situation aktuell als Faschismus bezeichnen. Ich sollte mir einmal Gedanken machen, wie ich dies auch so nach außen kommunizieren würde. Vielleicht sollte ich einmal schauen, wie stark sich der politisch geprägte Alltag in Deutschland heute von dem politisch geprägten Alltag im Dritten Reich unterscheidet.

Was fällt mir denn ein? Vielleicht sollte ich einfach einmal eine erste Liste mit Stichpunkten erstellen und diese versuchen mit Zitaten aus dem Internet zu belegen. Das scheint mir ein erster sinnvoller Ansatz zu sein. Ich sollte mir aber auch die Chance lassen, Gegenströmungen zu formulieren.

Korrupte Politiker

Zensur:

Überschuldung

  • Problem: Staat fördert die Sozialhilfe für Reiche, indem er für ideenlose Leistungsschwächer reicher Kapitalisten nicht nur deren Eigentum schützt sondern auch noch Zinsen zahlt? Der Staat zahlte mehr als Kreditzinsen als für soziale Leistungen. Staatschulden enteignet die kleinen Leute durch Inflation.
  • Dritte Reich: Metallgesellschaft
  • heute: EZB kauft verfassungswidrig Staatsanleihen
  • Heute aber auch: ?
  • Anmerkung: Warum wollen (fast) alle Politiker für den Staat Schulden machen, obwohl der doch Steuern zur Finanzierung der geplanten Aufgaben erheben könnte? Oder wollen linke und rechte Politiker die Leihsklaverei für Staat und Bürger? Oder ist hier eine Korruption im Gange, wo Fake-News aus der Mitte der Gesellschaft die Politik und das Volk in die Sklaverei gegängelt wird.

Parlamentarier-Bespitzelung

  • Problem: Wie beim Rechtsanwalt muss sich ein Bürger vertrauensvoll an seinen Parlamentarier wenden können. Die Bespitzelung der Parlamentarier durch Behörden ist ein Angriff auf die Demokratie.
  • Dritte Reich: ?
  • heute: Parlamentarier der AfD überwacht durch Verfassungsschutz
  • Heute aber auch: ?

Erlaubnis zur Babyschändung

Gemeinwohl als Argument für Grundrechtsbeschneidungen

  • Problem: Was geht mich das Klima an? Wenn man den Menschen wie alle Teiere als eine Spezies auf diesen Planeten betrachtet, dann nutzt der Mensch die von der Umgebung zur Verfügung gestellten Resourcen vollständig und optimal aus. Im Konkurrenzkampf um die beste Anpassung an die Umwelt konkurriert der Mensch nicht nur mit anderen Tieren sondern viel stärker aufch mit seinen Artgenossen. Eine unnachhaltige Wirtschaft ist also durchaus normal. Das Argument zum Klimawandel dient doch nur den Reichen dazu, sich eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen, denn letztendlich ist klar, dass bis zu Beginn der nächsten Generation die Menschheit - also bis 2060 - von heute 7 Milliarden auf 3-4 Milliarden Menschen schrumpfen muss. Bei echt nachhaltigen Landbau ohne Dünger und bei heutigen klimatischen Verhältnisse kann dei Erde sogar nur höchsten 2 Milliarden Menschen ernähren. Auf diesen Wert muss die Menschheit vermutlich bis 2100 schrumpfen.
  • Dritte Reich: Trennung der Gesellschaft in Zwei Klassen wegen Volksgesundheit
  • heute: Zwei Klassen Gesellschaft wegen Corona (Geimpfte - Nichtgeimpfte) (tagesschau - nur zeitlich beschränkt zitierbar.)
  • Heute aber auch: ?

Massenverarmung

  • Problem: Finanzielle Unabhängigkeit ist Grundvoraussetzung, um selbst frei entscheiden zu können. Die eingeführten Sozialsystem in der sozialen Marktwirtschaft sollten einen Kompromiss zwischen Solidarität & Gleichheit und Wettbewerb der Besten zum Wohle aller ermöglichen. Das Solidarprinzip wurde in den letzten Jahrzehnten durch das Roßapfel-Prinzip (Die Scheiße der Reichen ist der Wohlstand der Armen) ersetzt, wie das Beispiel Hartz IV zeigt. Hartz IV reicht nicht fürs würdevolle (Über-)Leben und sorgt für vermehrte Spannungen in der Gesellschaft..
  • Dritte Reich: Suppenküchen
  • heute: Flaschensammler, Tafeln, Privatisierung von Einrichtungen der Grundversorgung (Abwasser, Wasser, Strom, Straßen) zur Maixmierung der Gewinnabschöpfung (Public-Private-PatriachatPartnership)
  • heute 2: Grüne Massenenteignung: Der Staat fördert Reiche als Klimaschützer mit Windrädern und Solaranlagen durch Gesetze, die die kleinen Leute zwingen, unverschämte Preise und Abgaben an Reiche zu zahlen. (Ich glaube, die macht nur Sinn, wenn die Leute der Illusion nachrennen, dass die Menschheit den Klimawandel zum Wohl der Reichen (Roßapfel-Theorie) abwenden kann.)  Ich glaube wegen der Roßapfeltheorie werden die teuren Villen auf Sylt auch vom Steuerzahler gerettet, so dass Reiche Abzocker risikofrei leben können. 
  • Heute aber auch: ?

Überwachung der privaten Kommunikation:

  • Problem: Wer sich überwacht fühlt, agiert gehemter und unfreier. Während Briefe ein besonderer Schutz zukommt, betrachten sie Spitzelbehörden die elektronische Kommunikation als zulässig kontriollierbar. Ich denke, politische Notwehr gegen Vertreter von Spitzelbehörden ist legitim. Ich habe letztens die interessante These gelesen, dass ein Krieg dann anfängt, wenn sich der angegriffene wehrt. Gilt ähnliches für Terror auch. Ein Staatsdiener, die im Auftrag die Bürger heimlich und heimtückisch bespitzelt, hat keinen besonderen Schutz verdient, denke ich. Ein Staat in Demokratie und Freiheit basiert auf Gleichheit und Vertrauen. Ein Spitzelstaat entwürdigt seine Bürger durch Vertrauensentzug.
  • Dritte Reich:
  • Heute: Versuch der Vorratsdatenspeicherung (bislang noch gescheitert)
  • Anmerkung zu Heute aber auch: ich bin mir nonch nicht sicher, was ich von der Bemerkung halten muss.

Verfassungswidriger Einsatz der Bundeswehr bei der Bevölkerungskontrolle

  • Problem: Soldaten haben ordnungsrechtliche die gleichen Rechte wie ein Obdachloser vorm Bahnhof und dürfen nicht im Innern eingesetzt werden. Pandemien sind kein akuter Notfall. Der Einsatz in Altenheimen  als Lohn- und Kostendrücker ist definitv ein Angriff auf die soziale Marktwirtschaft.
  • Dritte Reich: ?
  • heute: Soldaten als Helfer in (unbezahlte?) Pflegeheimen,  Soldaten als Hilfspolizisten
  • Heute aber auch: ?

Entmachtung der Gewerkschaften und anderen Gesellschaftsgruppen

  • Problem: Gesellschaftliche Organisationsformen außerhalb des Staates sind wichtig, um dem Einzelnen in der Vielfalt die Freiheit der Wahl zu ermöglichen. Einfalt - intellektuelle wie auch politisch gewollte - führt zum Faschismus. Einfalt oder Alternativlosigkeiten sind faschistisch. Die Bezeichnung der Rettung der Banken während der Bankenkrise als alternativlos ist als faschistische Politik zu werten.
  • Dritte Reich: DGB-Artikel zum Thema
  • heute: Mitgliederschwund bei DGB-Gewerkschaften, Mitgliederschwund bei Kirchen (PDF)
  • Heute aber auch:

Bankenkrise - Gedankesplitter
Die Bankenrettung in der Bankenkrise wurde als alternativlos bezeichnet. Das kann man das auch anders sehen. In dem Augenblick, wo die Rettung der Gut-Betuchten wichtiger ist, als das Prinzip, dass jeder für seine Handlungen auch die Verantwortung übernehmen muss, ist die bankenrettung natürlich faschistoid. Das Faschismus mit Einfältigkeit einherzugehen scheint, stellt sich die Frage, was die ursächliche Einfalt für die Bankenkrise war. Ich denke, es ist die Einfältigkeit unseres Währungssystems, das nur die Nutzung eine Zahlungsmittel erlaubt. Warum lässt man als Staat nicht verschiedene Zahlungsmittel in einem Staatswesen zu, die in einem schwankenden Wechselkursverhältnis zueinander stehen. Dann kann jeder frei das Zahlungsmittel seines Vertrauens wählen. Wenn sich Krisen abzeichnen, dass können Zahlungsmittel gewechselt werden und nur wenige kommen wirklich zu schaden. Hier hat die Schwarz-rot-grüne Mitte der Gesellschaft nichts getan, um die Einfältigkeit und damit die Anfälligkeit des System aufzuheben. Ich halte die Schwarz-Rot-Grüne-Mitte der Gesellschaft faschistoid? Vielleicht ist die Mitte der Gsellschaft auch einfach nur dumm, aber das hat man den Mitläufern der Faschisten ja auch auchj immer unterstellt. Warum halten wir an der Einfältigkeit des Euros fest? Warum lassen wir nicht verschiedene Währungssysteme zu? Wenn schon der Präsidentin der  EU schon das Geschmäckle der Korruptio und Vetternwirtschaft anhaftet, wie ticken dann wohl die Behördenführer der untergeordneten Verwaltungen?

Letztens fiel mir der Schwarze humorige Witz aus der Zukunft ein:

Auch im Jahre 2100 gibt es Schulen und die typischen Lehrer-Schüler-Dialoge
Lehrer: Wie nennt man heute den Atombombenabwurf auf Hiroshima?
Ole: Verbrechen gegen die Menschlichhkeit.
Lehrer: Wie nennt man heute den Atombombenabwurf auf Brüssel?
Ole: Entbürokratisierung der EU.